Empfohlener Beitrag
Boom! Das „Privacy Shield“ ist tot & wenig Alternativen für Drittlandsverarbeitungen
Erwartungsgemäß bzw. wie befürchtet hat der EuGH gestern in seinem „Schrems II“-Urteil (EuGH, Urteil vom 16.07.2020, Az.: C-311/18) den Beschluss der EU-Kommission zum „Privacy Shield“ als Grundlage für eine Datenverarbeitung in den USA für unwirksam erklärt. In diesem Beitrag soll es weniger um das Urteil an sich, sondern um die praktischen Folgen und vorläufige Alternativen gehen. Das Urteil Das Urteil selbst ist mit seinen 48 Seiten keine leichte Lektüre. Vielen wird daher die...
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Beiträge für Datenschutz-Coaching-Mitglieder
Webinaraufzeichnungen (mehr)
Webinaraufzeichnung „Wichtige Rechtsprechung zum Datenschutzrecht in 2020“
Das Webinar „Wichtige Rechtsprechung zum Datenschutzrecht in 2020“ stand genau wie die Office Hours vom 30.07.2020 ganz im Lichte des Urteils des EuGH in Sachen „Schrems II“ in Sachen Ungültigkeit …
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Webinaraufzeichnung „Kontrolle von Auftragsverarbeitern“
Vorgestern fand das Webinar „Kontrolle von Auftragsverarbeitern“ für Datenschutz-Coaching-Mitglieder statt. Datenschutz-Coaching-Mitglieder können die Webinaraufzeichnung hier ansehen: Hier kannst du dir die Audio-Fassung anhören und die Audiodatei herunterladen: Download der Datei: …
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Webinar „Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)“
Am 28.05.2020 hat das monatliche Webinar für Datenschutz-Coaching-Mitglieder mit dem Thema „Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)“ stattgefunden. Wir haben uns damit beschäftigt, wann eine DSFA erstellt werden muss, wann eine DSFA erstellten werden sollte und vor allem wie eine DSFA erstellt werden sollte – mit einem Fokus auf die Risikoanalyse und -bewertung.
Die Aufzeichnung sowie die weiteren Unterlagen finden sich hier:
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Office Hours (mehr)
Office Hours für Profis vom 30.07.2020
Die Office Hours für Profis am 30.07.2020 ganz im Zeichen des Urteils des EuGH zur Ungültigkeit des „Privacy Shields“. Es gab so zahlreiche Fragen, dass ich lange nicht alle beantworten …
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Office Hours für Beginner vom 01.07.2020
Am 01.07.2020 haben die Office Hours für Beginner stattgefunden. Datenschutz-Coaching-Mitglieder können sich die Aufzeichnung hier anhören bzw. herunterladen: Download der Datei: (MP3) Hier kannst du dir die Audio-Fassung anhören und …
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Office Hours für Profis vom 22.06.2020
Heute haben die Office Hours für Profis stattgefunden. Datenschutz-Coaching-Mitglieder können sich hier die Aufzeichnung anhören bzw. als MP3-Datei herunterladen: Hier kannst du dir die Audio-Fassung anhören und die Audiodatei herunterladen: …
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Aufsichtsbehörden | Rechtsprechung
Aus den Aufsichtsbehörden (mehr)
LfDI BW: Fragebogen zur Videoüberwachung
Dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg (LfDI BW) wurde via „FragDenStaat“ eine Frage zu den von der Aufsichtsbehörde verwendeten Fragebögen gestellt.Die Anfrage lautete sinngemäß: „Bitte senden Sie mir die im Rahmen Ihrer behördlichen Tätigkeit aktuell bei Datenschutzverfahren verwendeten Fragenkataloge zur Prüfung von Umsetzung und...
DSK: Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat schon am 12.05.2020 „Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich“ (PDF) veröffentlicht. Diese dienen sozusagen als Ergänzung zur „Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien“ (PDF) und enthält Hinweise zu den Anforderungen des Einsatzes von Google Analytics in Unternehmen. Die Ausführungen in dem Dokument sind zumindest...
DSK mit missglückter Pressemitteilung zum „Missbrauch“ der Corona-Warn-App durch zweckwidrige Nutzung
Wie viele andere auch gehöre ich zu den Menschen, die es für eine sehr gute Idee gehalten haben (und halten), dass der Einsatz und die Verwendung der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts gesetzlich geregelt worden wäre. Einen entsprechenden Entwurf hat der geschätzte Datenschutzrechtler und Richter Dr. Malte Engeler zusammen mit Ninja Marnau, Ralf Bendrath und Jürgen Geuter im Mai 2020...
Aus der Rechtsprechung (mehr)
BGH zu Cookies und dem Erfordernis von Einwilligungen – („Planet 49“)
Heute hat der BGH sein Urteil im sog. „Planet 49“-Verfahren gesprochen. Zuvor hatte der BGH bzgl. einiger Fragen zu Cookies dem EuGH Fragen vorgelegt. Hieraus resultierte das sog. „Planet 49“-Urteil des EuGH (Urteil vom 01.10.2019, Az.: C-673/17). Durch dieses Urteil des EuGH war – in Verbindung mit den Vorlagefragen des BGH – die heutige Entscheidung schon ein wenig im Voraus zu erahnen....
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern zum erforderlichen Fachwissen bei DSB
Dieser Beitrag stammt aus dem Urteile-Newsletter, den Datenschutz-Coaching-Mitglieder exklusiv abonnieren können.
Arbeitsgericht Berlin: Zeiterfassung per Fingerabdruck ohne Einwilligung der Beschäftigten nicht zulässig
Das Arbeitsgericht Berlin (ArbG Berlin) hat in einem Urteil vom 16.10.2019 entschieden, dass eine Zeiterfassung über ein Zeiterfassungssystem, das über einen Fingerabdruck der Beschäftigten, die Arbeitszeiten erfasst, nicht ohne Einwilligung der Beschäftigten erfolgen darf. Das Urteil ist im Volltext hier zu finden: ArbG Berlin, Urteil vom 16.10.2019, Az.: 29 Ca 5451/19 Dem Urteil lag folgender...
Datenschutz-Tipps
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Ein großer Teil der Beiträge auf dieser Internetseite ist nur für Datenschutz-Coaching-Mitglieder zugänglich. Im Newsletter „Datenschutz-Tipps“ gibt es aber immer auch kostenlose Tipps & Hinweise. Bequem in dein E-Mail-Postfach. Ach ja…das ist übrigens nicht so ein typischer Newsletter. Er ist mehr „Letter“ als „News“. Aber das siehst du dann ja selbst.
Podcast
Neueste Podcast-Folge (mehr)
Fragen & Antworten zu Datenschutz & Arbeitsrecht in Zeiten des Corona-Virus
In der heutigen Podcast-Episode geht es um die Beantwortung von Fragen, die über das der Corona-Virus-Fragenformular hier eingegangen sind. Einige der eingegangenen Fragen zielen auf das Arbeitsrecht ab. Da ich kein Arbeitsrechtler bin und hier nicht gefährliches Halb- oder 2/3-Wissen kundtun möchte, habe ich mir in diesem Podcast Verstärkung dazugeholt. Und zwar hat sich der geschätzte Kollege...
Muster, Tipps & Hinweise
Datenschutz (mehr)
Nach dem EuGH-Urteil zur Unwirksamkeit des Privacy-Shield: Meine ersten Empfehlungen an Mandantinnen
Nach dem EuGH-Urteil zur Unwirksamkeit des Privacy-Shields sowie zu den Problemen mit den EU-Standardvertragsklauseln bei Datenverarbeitungen in Ländern außerhalb der EU bzw. des EWR (vgl. mein Beitrag dazu hier) habe …
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Boom! Das „Privacy Shield“ ist tot & wenig Alternativen für Drittlandsverarbeitungen
Erwartungsgemäß bzw. wie befürchtet hat der EuGH gestern in seinem „Schrems II“-Urteil (EuGH, Urteil vom 16.07.2020, Az.: C-311/18) den Beschluss der EU-Kommission zum „Privacy Shield“ als Grundlage für eine Datenverarbeitung in den USA für unwirksam erklärt. In diesem Beitrag soll es weniger um das Urteil an sich, sondern um die praktischen Folgen und vorläufige Alternativen gehen. Das Urteil...
Muster für Datenschutzhinweise für Teilnehmende an „Zoom“-Meetings
Ich komme mir langsam vor wie der Kundensupport von „zoom“. Jeden Tag prasseln hier – bedingt durch die Home Office Expansion wegen des Corona-Virus – die Anfragen zu „zoom“ rein. Ich kann nicht alle Anfragen beantworten, möchte hier aber gerne kostenlos helfen bzw. meinen Teil zur Lösung der aktuellen Herausforderungen leisten. Unternehmen und öffentliche Stellen, die jetzt „zoom“...
So schließt du einen Auftragsverarbeitungsvertrag mit „Zoom“
Wichtiger Hinweis (08.04.2020): „Zoom“ hat den Ablauf zum Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrag am 07.04.2020 geändert. Die Links und Hinweise in dem ursprünglichen Beitrag sind daher nicht mehr „aktiv“ bzw. nicht mehr aktuell. Die veralteten Passagen habe ich daher gelöscht. Der Auftragsverarbeitungsvertrag mit „Zoom“ wird jetzt automatisch bei der Registrierung eines „Zoom“-Accounts...
Hilfe…ist „Zoom“ etwa eine Datenschleuder?
Neuestes Update: 27.05.2020 Vorwort: „Zoom“ steht aktuell erheblich im Hinblick auf „Datenschutz“ unter Kritik. Ich persönlich finde die Kritik zu großen Teilen unberechtigt. Aber: Es ist nicht zu bestreiten, dass „Zoom“ einen Teil der Kritik zum Anlass genommen hat, besser zu werden. In diesem Beitrag geht es allein um rechtliche Erwägungen. Also um die Frage, ob „Zoom“ in datenschutzrechtlich...
„Corona-Virus“ – Richtlinie zur „Telearbeit“ (Home-Office) zum Download
Viele Unternehmen haben bereits Heimarbeit eingeführt bzw. angeordnet, um die Weiterverbreitung von „SARS-CoV-2“, der allgemein als „Corona-Virus“ bezeichnet wird, eindämmen zu helfen. Home-Office und Heimararbeit sind zwar in vielen Unternehmen schon in Teilbereichen möglich. Und es wäre auch ohne die aktuell Gesundheitslage ein Trend, der in der Arbeitswelt festen Einzug erhalten wird. Aber...
Fragen & Antworten | Kurzmeldungen
Fragen & Antworten (mehr)
Verarbeitung von Corona-Virus-Infos zu Beschäftigten ins Verarbeitungsverzeichnis?
Über das Corona-Virus-Fragenformular ist diese Frage hereingekommen: Muss ich für die Corona Thematik wie z.B. die Datenerfassung "Erkrankte Mitarbeiter" als separate Verarbeitung im Verarbeitungsverzeichnis führen? Wie ist der Zweck, die Rechtsgrundlage, die Löschfristen etc.? Meine Antwort Das ist eine sehr schöne Frage. Ich würde vermuten, dass das Meinungsbild der...
Fragen & Antworten zu Datenschutz & Arbeitsrecht in Zeiten des Corona-Virus
In der heutigen Podcast-Episode geht es um die Beantwortung von Fragen, die über das der Corona-Virus-Fragenformular hier eingegangen sind. Einige der eingegangenen Fragen zielen auf das Arbeitsrecht ab. Da ich kein Arbeitsrechtler bin und hier nicht gefährliches Halb- oder 2/3-Wissen kundtun möchte, habe ich mir in diesem Podcast Verstärkung dazugeholt. Und zwar hat sich der geschätzte Kollege...
Auftragsverarbeitung: Erweiterung des Gegenstands der Verarbeitung
Im Rahmen der Corona-Virus-Fragen ist diese Frage aufgekommen: Mit unserem IT-Dienstleister haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag zu Fernwartung, Nutzereinrichtung, Hardwarebereitstellung usw. geschlossen. Normalerweise erhalten neue Mitarbeiter während des Onboardings die entsprechende Hardware. Neue Mitarbeiter werden in diesen Tagen nicht persönlich in Empfang genommen und sollen daher...
Kurzmeldungen (mehr)
Gutes Erklärvideo zur Funktionsweise von heutigem Online-Advertising
Über ein Retweet des geschätzten Ralf Bendrath auf Twitter bin ich auf dieses Video aufmerksam geworden. Das Video ist von Dr. Johnny Ryan, der Chief Policy & Industry Relations Officer bei der Brave Software, Inc. („Brave“) ist. Und es erklärt, wie heutige Online-Werbung funktioniert. Dieses Video ist für Procter & Gamble aufgenommen worden und soll dort das heutige, im...
Neuregelung zur Benennung von Datenschutzbeauftragten in Deutschland passiert den Bundesrat
In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat unter Tagesordnungspunkt 3 diversen Gesetzgebungsvorhaben des Bundestages zugestimmt.Dazu gehört auch das zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU). Das Gesetz kann man sich in der...
WhatsApp in der Unternehmenskommunikation – Gute Webinaraufzeichnung von Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher
WhatsApp ist in Deutschland und in vielen anderen Ländern der EU nicht mehr wegzudenken.Und auch heute steht die Nutzung von WhatsApp unter schwierigen rechtlichen Vorzeichen. Auch wenn (derzeit) die Kommunikationsinhalte als „verschlüsselt“ gelten können, bleiben vor allem die Themen des Adressbuch-Uploads und die Auswertung der Metadaten der Kommunikation (wer hat wann mit wem kommuniziert)...
Rezensionen
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Rezension: Aufbau von Datenschutz-Management-Systemen nach der DSGVO
Es ist mal wieder soweit. Nach langer Zeit gibt es eine Buch-Rezension. Weitere werden in Kürze folgen. In dieser Folge geht es um das Buch von Dr. Tobias Korge: Aufbau von Datenschutz-Management-Systemen nach der DS-GVO Den Bindestrich in der DSGVO verzeihe ich ihm bzw. dem Verlag gerade noch einmal. Denn es geht schließlich um den Inhalt. Das Buch kostet 44,00 € und ist damit im Bereich der...
Rezension: Taeger/Gabel, DSGVO BDSG
Der „Taeger/Gabel“ gehörte schon nach Erscheinen der 1. Auflage schnell zu den Standard-Gesetzeskommentaren zum damaligen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), der sich gerade in der anwaltlichen Praxis schnell bewährt hat. Anfang 2019 ist nun die 3. Auflage des „Taeger/Gabel“ erschienen, die nun eine Kommentierung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des neuen BDSG enthält. Neben dem „Simitis“...
Rezension: Plath, DSGVO BDSG
Der „Plath“ ist Ende 2018 in der 3. Auflage erschienen. Wieder werden hier neben der DSGVO auch das BDSG in der neuen Fassung und auch die datenschutzrelevanten Normen des TMG und TKG besprochen. Mittlerweile gibt es ja eine ungeahnte Vielzahl von DSGVO-Kommentaren. Die Zukunft wird zeigen, wieviele dieser Kommentare ihre nächste Auflage erleben wird. Sicher dürfte sein, dass nicht alle...
Rezension: Moos/Schefzig/Arning, Die neue Datenschutz-Grundverordnung – Praxishandbuch
Ich gebe es zu…ich habe aufgrund des Preises von 89,95 € auch etwas gezögert, dieses Buch zu bestellen. Immerhin sind die Regale hier schon voll von Büchern zur DSGVO. Und die elektronischen juristischen Datenbanken kommen dann noch hinzu. Ich habe das Praxishandbuch mit dem Titel „Die neue Datenschutz-Grundverordnung“ dann aber doch bestellt. Und warum? Wegen der Autoren bzw. Herausgeber. Alle...
Rezension Auernhammer, DSGVO/ BDSG
Der Auernhammer ist ein Standardwerk der Datenschutzliteratur gewesen. Er war zwischenzeitlich mal „versunken“, wurde dann aber vor einigen Jahren wieder neu aufgelegt. Ein neues Herausgeber-Team hat dem Werk neues Leben eingehaucht. Die Wahl eines Gesetzeskommentars zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist nicht einfach. Wie ihr dem nachfolgenden...
Rezension: Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis
Mittlerweile sind ja doch so einige Bücher zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erschienen. Und es werden eine ganze Reihe weiterer Werke folgen. Zur Freude der Verlage, Autoren und Leser. Nur: Wenn ich jetzt nur ein bestimmtes Budget habe, um mich mit Literatur zur DSGVO zu versorgen…zu welchem Buch greife ich dann? Eine gute Wahl ist hier aktuell auf jeden Fall dieses Buch hier:...