Datenschutz

Zuverlässigkeit und Interessenkollisionen Eine häufig in Unternehmen aufkommende Frage ist die, ob ein bestimmter Mitarbeiter bzw. vielmehr ein Mitarbeiter mit einer bestimmten Funktion im Unternehmen zum Datenschutzbeauftragten bestellt werden darf. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung allgemein – heißt es. Also schauen wir einmal ins Gesetz. Zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten darf nach § 4f Abs….

Keine andere gerichtliche Entscheidung hat unser Datenschutzrecht so geprägt wie das sog. Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Als Datenschutzrechtler oder als Datenschutzinteressierter sollten Sie zumindest die wesentlichen Inhalte der Entscheidung kennen. Es gibt nicht viele gerichtliche Entscheidungen zum Datenschutzrecht in Deutschland. Zwar ist die Tendenz steigend, die Entscheidungsdichte im Vergleich zu anderen Rechtsbereichen jedoch sehr gering….

Eine einfache Visualisierungsübung Die treuen Leser, die von Beginn an hier dabei sind oder sich die bisherigen Newsletter haben zusenden lassen, die wissen, dass ich gerne mit psychologischen Elementen arbeite. Nein, ich bin kein Psychologie, aber die moderne Neurowissenschaft und die Funktion von Sprache (und Bildern) sind ein wesentlicher Bestandteil meiner nichtjuristischen Lektüre. Da die…

Okay…Sie haben die ersten beiden Teile zu den Tipps zum Umgang mit Aufsichtsbehörden gelesen und verinnerlicht? Dann Sie schon ein ganzes Stück weiter gekommen. Nehmen Sie jetzt am besten den Beispielbrief der Aufsichtsbehörde aus dem Teil 1 dieser Lektion. Auf den wollen wir jetzt antworten. Auch wenn Sie – wie ich übrigens auch eher optional…

Sie erinnern sich? Im letzten Teil des Newsletters haben Sie einen Brief von der Aufsichtsbehörde erhalten! Nun ja…nicht genau Sie, es ist nur ein Beispiel. Aber versuchen Sie einfach noch einmal sich in die Lage zu versetzen, dass wirklich Ihr Unternehmen Adressat des Schreibens ist. Wie verhalten Sie sich? Es gelten folgende Grundregeln: Nehmen Sie…

Mal ehrlich…haben Sie schon einmal ungewollten und unverlangten Kontakt zu der für Ihr Unternehmen zuständigen Aufsichtsbehörde gehabt? Wahrscheinlich nicht. Viele von Ihnen werden sicher schon einmal mit einem Mitarbeiter einer Aufsichtsbehörde zu tun gehabt haben. Vielleicht haben Sie einmal eine telefonische Anfrage gestellt oder sich auf einer Konferenz unterhalten. Aber eine Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde…

Im letzten Tipp haben wir klären können, wann Sie eine Datenschutzerklärung auf Ihrer Internetseite bereitstellen müssen. Und wo Sie die Datenschutzhinweise platzieren sollten, auch dazu haben wir uns etwas erarbeitet. Soweit so gut. Ich denke, Sie werden ggf. Ihre Hausarbeiten jetzt schon im Eifer des vorauseilenden Gehorsams gemacht haben und haben geklärt, was Ihr Webserver…

Müssen Verträge, die vor dem 01.09.2009 geschlossen wurden, angepasst werden oder nicht? Wir bringen Licht ins Dunkel. Das Problem Durch die Novellierungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind auch die Anforderungen an die Auftragsdatenverarbeitung (§ 11 BDSG) erheblich verschärft worden. Die gestiegenen Anforderungen dürften vielen von Ihnen bekannt sein. Unternehmen müssen vor Beginn einer Datenverarbeitung im Auftrag…

Wie Sie die gesetzlichen Vorgaben korrekt umsetzen Die Praxis Der Datenschutz in Deutschland ist sehr, sehr häufig durch einen besonderen Umstand geprägt: Einer Diskrepanz zwischen der Auslegung des Gesetzestextes durch Unternehmen und der Auffassung der Aufsichtsbehörden über den Gesetzesinhalt Das gilt insbesondere auch im Fall des Datengeheimnisses i.S.d. § 5 BDSG. Dabei ist bemerkenswert, dass…