Zuverlässigkeit

Datenschutz-Tipp Nr. 28 – Was ein Datenschutzbeauftragter können muss

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Datenschutz-Tipp Nr. 14: Welcher Mitarbeiter darf nicht Datenschutzbeauftragter werden?

Zuverlässigkeit und Interessenkollisionen Eine häufig in Unternehmen aufkommende Frage ist die, ob ein bestimmter Mitarbeiter bzw. vielmehr ein Mitarbeiter mit einer bestimmten Funktion im Unternehmen zum Datenschutzbeauftragten bestellt werden darf. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung allgemein – heißt es. Also schauen wir einmal ins Gesetz. Zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten darf nach § 4f Abs. 2 BDSG nur bestellt werden, wer zum Zeitpunkt der Bestellung über die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit verfügt. Die Fachkunde wollen wir in diesem Newsletter einfach einmal außen vor lassen. Das uns für die Beantwortung der Frage interessierende Kriterium ist nämlich das im Gesetz genannte Merkmal …

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