Verpflichtung auf das Fernmeldegeheimnis – ein Muster

Verpflichtung auf das Fernmeldegeheimnis – ein Muster

Hinweis: Dieser Beitrag berücksichtigt die ab dem 01.12.2021 geltende neue Rechtslage. 2010 habe ich das erste Mal ein Muster für eine Verpflichtung auf das Fernmeldegeheimnis veröffentlicht. Damals mit Hinweisen zur (bis heute) streitigen Rechtslage dazu, wann denn nun das Fernmeldegeheimnis bei der Privatnutzung von Telekommunikation in Unternehmen gilt oder nicht. Der Beitrag war aber so…

Vollzugriff auf E-Mail-Konten von Franchisenehmern – zulässig?

Vollzugriff auf E-Mail-Konten von Franchisenehmern – zulässig?

Hier mal wieder ein Beitrag aus der Reihe Fragen & Antworten. Folgende Frage erreichte mich: Ist es datenschutzrechtlich unbedenklich, wenn ein Franchisegeber Zugriff auf alle Emails seiner selbstständigen Franchisenehmer hat? Es können sowohl Passwörter, als auch Emails mit allen Kundendaten eingesehen werden. Meine Nachfrage danach, ob es hierzu eine Regelung im Franchise-Vertrag gibt, wurde übrigens…

Rechtliche Zulässigkeit der Weiterleitung von E-Mails bei (Urlaubs-) Abwesenheit – Best Practice Ansatz

Rechtliche Zulässigkeit der Weiterleitung von E-Mails bei (Urlaubs-) Abwesenheit – Best Practice Ansatz

Der Einsatz von E-Mail im Unternehmen ist aufgrund der nicht ausreichenden rechtlichen Regelung in Deutschland immer wieder eine wunderbare Gelegenheit für juristische Auseinandersetzungen. Zwar sind einige Anwendungsfälle durch die Rechtsprechung mittlerweile geklärt (zumindest mehr oder weniger), doch ganz wesentliche Fragen des Umgangs mit E-Mail sind nach wie vor rechtlich umstritten. Es ist jetzt Anfang August…