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Beiträge, die ich besonders empfehle.

Webinaraufzeichnung „Vertrag, Interessenabwägung oder Einwilligung – Grundlagen des Art. 6 DSGVO“

Am 16.09.2020 hat das monatliche Webinar für Datenschutz-Coaching-Mitglieder stattgefunden. Thema war diesmal „Vertrag, Interessenabwägung oder Einwilligung – Grundlagen des Art. 6 DSGVO“ Wir haben uns die wohl drei wichtigsten Zulässigkeitstatbestände für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten angesehen. Hierbei wurden jeweils die wesentlichen Problempunkt angesprochen. Konkret ging es auch darum, wie man …

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Schriftformerfordernis beim Auftragsverarbeitungsvertrag?

Häufiger kommen Fragen von Datenschutz-Coaching-Mitgliedern, die sich auf die erforderliche „Form“ des Abschlusses von Auftragsverarbeitungsverträgen beziehen. Dazu gehört auch diese Frage: Unternehmen mit einer Vielzahl von Kunden, stellen einen Auftragsverarbeitungsvertrag als Download bereit, der zum Teil bereits unterschrieben ist oder überhaupt keine Unterschrift enthält. Im eigenen Account steht dann nur, …

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Fragebogen der Aufsichtsbehörden „Prüfung des Einsatzes von Tracking-Diensten auf Webseiten“ bei Medienunternehmen

Wie auf den Internetseiten der baden-württembergischen Aufsichtsbehörde zum Datenschutz hier zu lesen ist, befragen die Aufsichtsbehörden einiger Bundesländer derzeit Medienunternehmen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen bezgüglich des Einsatzes von Tracking-Diensten auf deren Internetseiten.

Mir liegt ein Fragebogen einer Aufsichtsbehörde eines anderen Bundeslandes vor, der u.a. diese Fragen enthält:

Boom! Das „Privacy Shield“ ist tot & wenig Alternativen für Drittlandsverarbeitungen

Erwartungsgemäß bzw. wie befürchtet hat der EuGH gestern in seinem „Schrems II“-Urteil (EuGH, Urteil vom 16.07.2020, Az.: C-311/18) den Beschluss der EU-Kommission zum „Privacy Shield“ als Grundlage für eine Datenverarbeitung in den USA für unwirksam erklärt. In diesem Beitrag soll es weniger um das Urteil an sich, sondern um die …

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DSK mit missglückter Pressemitteilung zum „Missbrauch“ der Corona-Warn-App durch zweckwidrige Nutzung

Wie viele andere auch gehöre ich zu den Menschen, die es für eine sehr gute Idee gehalten haben (und halten), dass der Einsatz und die Verwendung der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts gesetzlich geregelt worden wäre. Einen entsprechenden Entwurf hat der geschätzte Datenschutzrechtler und Richter Dr. Malte Engeler zusammen mit Ninja Marnau, …

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BGH zu Cookies und dem Erfordernis von Einwilligungen – („Planet 49“)

Heute hat der BGH sein Urteil im sog. „Planet 49“-Verfahren gesprochen. Zuvor hatte der BGH bzgl. einiger Fragen zu Cookies dem EuGH Fragen vorgelegt. Hieraus resultierte das sog. „Planet 49“-Urteil des EuGH (Urteil vom 01.10.2019, Az.: C-673/17). Durch dieses Urteil des EuGH war – in Verbindung mit den Vorlagefragen des …

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Hilfe…ist „Zoom“ etwa eine Datenschleuder?

Neuestes Update: 09.08.2020 Vorwort: „Zoom“ steht aktuell erheblich im Hinblick auf „Datenschutz“ unter Kritik. Ich persönlich finde die Kritik zu großen Teilen unberechtigt. Aber: Es ist nicht zu bestreiten, dass „Zoom“ einen Teil der Kritik zum Anlass genommen hat, besser zu werden. In diesem Beitrag geht es allein um rechtliche …

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Deutscher Gesetzgeber stellt klar: Steuerberater sind keine Auftragsverarbeiter

In meinem Beitrag „Warum ist denn nun die Lohnbuchhaltung durch Steuerberater KEINE Auftragsverarbeitung?“ hatte ich schon dargestellt, dass nach dem Steuerberatungsgesetz ausgeschlossen ist, dass Steuerberater als Auftragsverarbeiter eingestuft werden. Und zwar auch dann, wenn diese nur die Lohnbuchhaltung übernehmen. Einige Aufsichtsbehörden haben das allerdings (auch dazu mehr im Beitrag) fälschlicherweise …

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Datenschutz 2020 – Fahrplan zur Datenschutzumsetzung

Für das Jahr 2020 habe ich für meine Mandanten eine Art Datenschutz-Fahrplan entwickelt. Die Idee dahinter ist, „Datenschutz“ einfach besser zu machen. Mit einfachen Methoden, kleinen Schritten und guten Ergebnissen. Ohne den Anspruch, perfekt zu sein. Wir Menschen überschätzen gerne, was wir in einem Monat schaffen können (Beispiel: hoch motiviert …

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Darf das Finanzamt bei einer Betriebsprüfung die Patientendaten einsehen?

Hier kommt wieder eine schöne Frage, die bei einem Datenschutz-Coaching-Mitglied entstanden ist: Die Frage Meine Frage zu Prüfungen durch das Finanzamt in einer Praxis für Krankengymnastik: Dürfen Prüfer die Patientenkartei und/oder die dort befindlichen Rezepte einsehen, um z. B. Termine und Abrechnungen zu vergleichen? Auf den Karteien befinden sich neben …

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Dürfen Arbeitgeber den Führerschein von Beschäftigten kopieren?

Wenn Unternehmen Firmenwagen für Beschäftigte zur Verfügung stellen, stellt sich die datenschutzrechtliche Frage, ob in dem Zusammenhang die Kopie von Führerscheinen von Beschäftigten zulässig ist? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns im Ergebnis die Frage stellen, ob die Kopie von Führerscheinen rechtlich erforderlich ist und davor vor allem, …

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Datenschutz-Mittwoch – Kostenlose Kurzwebinare im November / Dezember 2019

Das Jahr nähert sich nun mit dem November so langsam dem Ende. Und da auch dieses Jahr im Hinblick auf Umsatz und Gewinn wieder sehr erfreulich war, habe ich mir gedacht, dass es eine gute Idee ist, auch für „Nicht-Datenschutz-Coaching-Mitglieder“ etwas Gutes zu tun. Und da kam mir die Idee, …

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