Am 01.10.2019 ist eine kleine Keksbombe geplatzt. Am morgen hat der EuGH sein Urteil in der Rechtssache „Planet49“ verkündet. Und im Ergebnis hat das für ein bisschen mehr Klarheit im Bereich der Verwendung von Cookies gesorgt. Natürlich haben jetzt viele über das Urteil geschrieben. Beispielhaft nenne ich hier mal die Beiträge von Nina Diercks, Thomas Schwenke und Stefan … [Weiterlesen...] ÜberWas bedeutet das „Planet49“-Urteil des EuGH für deine Cookies? Nicht jedes Cookie braucht ‘nen „Daumen hoch“
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Vorstellung Compliance-Kit 2.0 (Video)
Ich habe mit meinem geschätzten Kollege Dr. Sebastian Kraska ein Video aufgenommen, in dem er sein „Compliance Kit 2.0“ vorstellt. Es ist das erste Video in einer Reihe von Videos, in denen ich Hilfsmittel für Unternehmen oder Datenschutzbeauftragte (DSB) vorstellen möchte, mit denen sich die Herausforderungen des Datenschutzes durch DSGVO und BDSG ggf. etwas besser meistern … [Weiterlesen...] ÜberVorstellung Compliance-Kit 2.0 (Video)
Wenn „Datenschutz“ zur Gefahr der Pressefreiheit wird…
Diese Podcast-Folge möchte ich allen ans Herz legen, die Werbung auf Internetseiten nur auf Basis einer Einwilligung für zulässig halten. Denn das Abfordern einer Einwilligung kann hier ein ganzes Demokratieproblem auslösen. Das mag sich dramatisch anhören, ist es aber meines Erachtens auch. Mehr dazu im Podcast. Und hier die Infos zur im Podcast angesprochenen … [Weiterlesen...] ÜberWenn „Datenschutz“ zur Gefahr der Pressefreiheit wird…
OLG Frankfurt a.M. – niedrige Latte bei Kopplungsverbot bzgl. Einwilligungen
Diese Woche ist eine bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt (Urteil vom 27.06.2019, Az.: 6 U 6/19) in einer kostenpflichtigen juristischen Datenbank („juris“) veröffentlicht worden.In der Entscheidung ging es u.a. darum, ob die Teilnahme an einem Gewinnspiel davon abhängig gemacht werden kann, dass die Teilnehmerin eine Werbeeinwilligung für E-Mail bzw. Telefon abgibt. … [Weiterlesen...] ÜberOLG Frankfurt a.M. – niedrige Latte bei Kopplungsverbot bzgl. Einwilligungen
Verpflichtung auf das Sozialgeheimnis (Muster)
Das Sozialgeheimnis (§ 35 SGB I) gilt – auch wenn man dies häufig anderswo falsch liest – nur für Sozialleistungsträger i.S.d. § 12 SGB I.Sozialleistungsträger sind die staatlichen Stellen, die in den §§ 18 bis 29 SGB I genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden, die Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern erbringen.Auch wenn „Private“ – also z.B. Unternehmen – an dieser … [Weiterlesen...] ÜberVerpflichtung auf das Sozialgeheimnis (Muster)
Neue Mitarbeiterin oder neuer Mitarbeiter? Was ist datenschutzrechtlich zu „regeln“ (mit Muster)?
Wenn eine neue Mitarbeiterin oder ein neuer Mitarbeiter in einem Unternehmen beschäftigt wird, dann gibt es einiges zu regeln. Die Kollegin muss in der Personalabteilung „aufgenommen“ werden. Dafür gibt es in der Regel ein sog. Stammdatenblatt, das alle Angaben enthält, die man zur Berechnung und Auszahlung von Lohn oder Gehalt sowie der Bezahlung von Lohnsteuer, sonstigen … [Weiterlesen...] ÜberNeue Mitarbeiterin oder neuer Mitarbeiter? Was ist datenschutzrechtlich zu „regeln“ (mit Muster)?