WhatsApp in der Unternehmenskommunikation – Gute Webinaraufzeichnung von Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher
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WhatsApp in der Unternehmenskommunikation – Gute Webinaraufzeichnung von Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher

WhatsApp ist in Deutschland und in vielen anderen Ländern der EU nicht mehr wegzudenken. Und auch heute steht die Nutzung von WhatsApp unter schwierigen rechtlichen Vorzeichen. Auch wenn (derzeit) die Kommunikationsinhalte als „verschlüsselt“ gelten können, bleiben vor allem die Themen des Adressbuch-Uploads und die Auswertung der Metadaten der Kommunikation (wer hat wann mit wem kommuniziert)…

Die Rechtsprechung des EuGH zum Datenschutzrecht besser verstehen
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Die Rechtsprechung des EuGH zum Datenschutzrecht besser verstehen

Wenn du ein ernsthaftes Interesse daran hast, die Rechtsprechung des EuGH zum Datenschutzrecht ein wenig besser zu verstehen, dann kann ich dir dieses Video von einer Rede, die der derzeitige Präsident des EuGH – Koen Lenaerts – im Jahr 2018 vor dem Europäischen Parlament gehalten hat. Er geht auf die wesentlichen Entscheidungen des EuGH zum…

Verpflichtung auf das Sozialgeheimnis (Muster)
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Verpflichtung auf das Sozialgeheimnis (Muster)

Das Sozialgeheimnis (§ 35 SGB I) gilt – auch wenn man dies häufig anderswo falsch liest – nur für Sozialleistungsträger i.S.d. § 12 SGB I. Sozialleistungsträger sind die staatlichen Stellen, die in den §§ 18 bis 29 SGB I genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden, die Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern erbringen. Auch wenn „Private“ – also z.B….

Neue Mitarbeiterin oder neuer Mitarbeiter? Was ist datenschutzrechtlich zu „regeln“ (mit Muster)?
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Neue Mitarbeiterin oder neuer Mitarbeiter? Was ist datenschutzrechtlich zu „regeln“ (mit Muster)?

Wenn eine neue Mitarbeiterin oder ein neuer Mitarbeiter in einem Unternehmen beschäftigt wird, dann gibt es einiges zu regeln. Die Kollegin muss in der Personalabteilung „aufgenommen“ werden. Dafür gibt es in der Regel ein sog. Stammdatenblatt, das alle Angaben enthält, die man zur Berechnung und Auszahlung von Lohn oder Gehalt sowie der Bezahlung von Lohnsteuer,…

Kostenloser Mustervertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO
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Kostenloser Mustervertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO

Es scheint ein guter Tag für Musterverträge zu Art. 26 DSGVO zu sein. Nachdem die Aufsichtsbehörde in Baden-Württemberg ihr Muster heute veröffentlicht hat, stelle ich hier nun meinen Mustervertrag für eine „Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit“ kostenlos zur Verfügung. Haftungsausschluss: Der Vertrag muss für die Anwendung im Einzelfall angepasst werden. Das Vertragsmuster stellt lediglich einen Vorschlag…

Praxisreihe Videoüberwachung (DSGVO): Das Hinweisschild

Praxisreihe Videoüberwachung (DSGVO): Das Hinweisschild

Update (21.05.2019): Ich habe das Hinweisschild noch einmal weiter vereinfacht. Ich beginne hier mit einer kleinen Reihe von Praxis-Beiträgen zur Videoüberwachung. Die Beiträge richten sich – wie der Name schon sagt – an Praktiker. Also z.B. Unternehmen, die Videoüberwachung einsetzen oder einsetzen wollen. Ich blende dabei bewusst juristische Probleme, die wir im Bereich der Videoüberwachung zuhauf…

Wann darf ich nach der DSGVO personenbezogene Daten verarbeiten – Art. 6 „einfach“ erklärt (Video)
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Wann darf ich nach der DSGVO personenbezogene Daten verarbeiten – Art. 6 „einfach“ erklärt (Video)

Immer wieder merke ich, dass selbst bei „gestandenen“ Datenschutzbeauftragten Unsicherheiten in der Anwendung der Zulässigkeitstatbestände der DSGVO – also primär des Art. 6 DSGVO – bestehen. In meinem neuen Onlinekurs für Datenschutzbeauftragte (6 Wochen) liegt daher auch der Fokus auf den „Grundlagen“. Denn die dürfen sitzen. Und wenn die sitzen, können wir von dort weiter „ableiten“….

Tipps zur Erstellung eines Auditberichts
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Tipps zur Erstellung eines Auditberichts

Ein Hinweis vorab: Für Datenschutz-Coaching-Mitglieder gibt es am Ende des Beitrages auch ein Muster eines Auditberichts zum Download. Es gibt verschiedene Situationen, in denen du als Datenschutzbeauftragter einen Auditbericht schreiben musst. Ich kenne die Situation nicht als Datenschutzbeauftragter (bzw. nicht mehr), sondern wenn mich Mandanten bitten, einen Auftragsverarbeiter unter die Lupe zu nehmen, um prüfen…

Datenschutz & das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) – ein erster Überblick
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Datenschutz & das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) – ein erster Überblick

Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnisses (GeschGehG) dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit der Umsetzung der Richtlinie in Verzug. Aber durch die Verabschiedung des GeschGehG im Bundestag wird es wohl 2019 noch in…

Rezension: Taeger/Gabel, DSGVO BDSG
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Rezension: Taeger/Gabel, DSGVO BDSG

Der „Taeger/Gabel“ gehörte schon nach Erscheinen der 1. Auflage schnell zu den Standard-Gesetzeskommentaren zum damaligen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), der sich gerade in der anwaltlichen Praxis schnell bewährt hat. Anfang 2019 ist nun die 3. Auflage des „Taeger/Gabel“ erschienen, die nun eine Kommentierung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des neuen BDSG enthält. Neben dem „Simitis“ gehörte der „Taeger/Gabel“…

Warum ist denn nun die Lohnbuchhaltung durch Steuerberater KEINE Auftragsverarbeitung?
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Warum ist denn nun die Lohnbuchhaltung durch Steuerberater KEINE Auftragsverarbeitung?

Update (28.12.2019): Der Beitrag ist mittlerweile "überholt". Denn der deutsche Gesetzgeber hat diese Rechtsfrage nun ausdrücklich geklärt. Mehr Infos dazu in diesem Beitrag: Deutscher Gesetzgeber stellt klar: Steuerberater sind keine Auftragsverarbeiter Ich habe das hier im Podcast schon einmal erläutert. Da nicht jeder die Zeit hat, sich einen Podcast anzuhören, habe ich die Gründe hier…

Küchendienstplanung im Büro – ein Problem für den Datenschutz?
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Küchendienstplanung im Büro – ein Problem für den Datenschutz?

Dass Geburtstagslisten im Büro ein Problem sein können, sollte landläufig einigermaßen bekannt sein. Der Wirbel um die DSGVO hat dieses Thema ja letztes Jahr noch einmal prominent gemacht. Ich hatte dazu auch hier einen Beitrag geschrieben. Nun wurde ich gestern gefragt, ob ich nicht einmal etwas zu „Küchenlisten“ schreiben könne. Da würden sich ja ähnliche…