Thüringer Landesdatenschutzbeauftragter informiert über Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Thüringer Landesdatenschutzbeauftragter informiert über Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Mit den Worten „Elektronische Gesundheitskarte ist nun Pflicht“ beginnt der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse seine [Pressemitteilung] (PDF) vom 05.01.2015 zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) mit Wirkung zum 1. Januar 2015. Die Pressemitteilung erläutert kurz und knapp die Funktionen der eGK: Die eGK ist aber darauf ausgerichtet, folgende zusätzliche Funktionen zu erfüllen: – Online-Abgleich…

Fachartikel “Einzelheiten zulässiger Werbung per E-Mail” von Schirmbacher und Schätzle

Erst gestern erhielt ich zwei Anfrage per von Unternehmen, die darauf abzielten, wann E-Mails denn in B2B-Bereich zulässig wären. Es kommt regelmäßig vor, dass Mandanten meinen, dass im B2B-Bereich auch ohne Einwilligung E-Mails versendet werden könnten. Allgemein bekannt ist, dass E-Mails an Verbraucher nicht ohne Einwilligung zugesendet werden dürfen. Irgendwie scheint sich aber die Schwierigkeit,…

Vortragsfolien Auftragsdatenverarbeitung in der Praxis von Rechtsanwalt Sascha Kremer

Es gibt viele Rechtsanwälte, die sich mittlerweile mit dem Datenschutzrecht beschäftigen und auch als externe Datenschutzbeauftragte tätig sind. Ein Kollege, den ich sehr schätze, hat im Juni 2014 bei den GDD-Informationstagen einen Vortrag zum Thema „Auftragsdatenverarbeitung in der Praxis“ gehalten. Herr RA Sascha Kremer widmete sich Praxishinweisen zur Vertragsgestaltung bei der Auftragsdatenverarbeitung nach § 11…

Datenschutzrecht Slowakei: Slowakisches Datenschutzgesetz in englischer Übersetzung

Datenschutzrecht Slowakei: Slowakisches Datenschutzgesetz in englischer Übersetzung

Ich habe gerade im Zusammenhang mit einer Beratungstätigkeit für einen Konzern mit slowakischem Datenschutzrecht zu tun. Wer – wie ich – vorhin, auf der Suche nach einer englischen Übersetzung des slowakischen Datenschutzgesetzes ist, findet diese auf der Seite der englischen Seite der slowakischen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz: The Office for personal data protection Das Slowakische…

Webinar: Datenschutz – Typische Haftungsrisiken für Unternehmen und Geschäftsführung

Webinar: Datenschutz – Typische Haftungsrisiken für Unternehmen und Geschäftsführung

In meinem letzten Webinar für Mandanten ging es um das Thema Haftungsrisiken für Unternehmen Geschäftsführung im Zusammenhang mit Datenschutz. Ich habe versucht, einen Überblick über die Haftungsrisiken im Hinblick auf die Verletzung von datenschutzrechtlichen Vorschriften zu geben. Das Video der Aufzeichnung können Sie hier abrufen: Ergänzend zu den Inhalten im Webinar ist zudem noch auf…

Rezension: Taeger, Datenschutzrecht: Einführung
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Rezension: Taeger, Datenschutzrecht: Einführung

Im Verlag R&W ist das Buch „Datenschutzrecht: Einführung“ von Professor Dr. Jürgen Taeger erschienen. Das Buch verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, den wesentlichen Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechts und die Grundstrukturen des Bundesdatenschutzgesetzes zu vermitteln. Das Buch ist nicht unbedingt preiswert; es hat den für die Anzahl der Seiten doch recht stolzen Preis von 69…

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Klarstellung zu meinem Zitat im Audimax Jura Beitrag zum EU-Recht

Ende Februar 2014 hat ein Journalist mir eine Anfrage gesendet, in der es um meine Meinung zur geplanten Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DS-GVO) ging. Anlass war ein Artikel über die Rechtspolitik in Europa, der in einem auf „angehende JuristInnen ausgerichtetes Magazin“ erscheinen sollte. Der Artikel ist jetzt mit dem Titel „Grenzgänger – Oft wird über Europapolitik geschimpft….

Beitrag “EuroPriSe 2.0: Neues vom europäischen Datenschutzgütesiegel” online verfügbar

Seit Beginn des Jahres ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein nicht mehr die offizielle Zertifizierungsstelle für das European Privacy Seal (EuroPriSe). Die neue Zertifizierungsstelle ist die Europrise GmbH mit Sitz in Bonn. Der derzeitige Leiter der Zertifizierungsstelle ist Sebastian Meissner. Dieser hat in der März-Ausgabe der Zeitschrift Datenschutz und Datensicherheit (DuD)  einen Artikel über…

Interview mit LfD Bayern und Rechtsanwalt zur Zukunft der Datenschutz-Grundverordnung der EU

Die Zeitschrift Computerwoche hat heute auf ihrer Internetseite ein interessantes Video mit einem Interview des bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten Thomas Petri und Rechtsanwalt Wilfried Reiners veröffentlicht. In dem Video sprechen Thomas Petri und Wilfried Reiners über das Thema Datenschutzsouveränität und die Zukunft der europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Ein kurzweiliges Video, das einen guten und aktuellen Überblick über den Verhandlungsstand…

Europäischer Datenschutzbeauftragter veröffentlicht Jahresbericht 2013

Europäischer Datenschutzbeauftragter veröffentlicht Jahresbericht 2013

Der europäische Datenschutzbeauftragte hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht. Der gesamte Jahresbericht liegt in englischer Sprache vor (PDF). Auf deutsch ist eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse erhältlich: EDPS, Jahresbericht 2013 – Zusammenfassung (PDF) Ob sich der Blick in den Jahresbericht lohnt, hängt von Ihren Interessen ab. Zur Orientierung finden Sie hier die Überschriften aus dem Inhaltsverzeichnis:

Warum Datenschutz auch “Chefsache” ist

Warum Datenschutz auch “Chefsache” ist

Mit einem Urteil des LG München I (Urteil v. 10.12.2013, Az.: 5 HKO 1387/10) ist ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Siemens AG zur Zahlung von 15 Mio. Euro verurteilt worden (das Urteil ist nicht rechtskräftig). Grund für die Verurteilung war, dass das Vorstandsmitglied entgegen seinen gesetzlichen Pflichten zur Einrichtung eines „funktionierenden Compliance-Systems“ nicht nachgekommen sei. Nach…