Am 11. März 2015 hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt eine neue Broschüre herausgegeben, die sich an die Unternehmensleitung von kleinen und mittleren Unternehmen richtet. Sie trägt den plakativen Titel „Datenschutz ist Chefsache“. Mit der Broschüre soll in kurzer und einfacher Form, über das Thema Datenschutz im Unternehmen informiert werden. Wie man der Pressemitteilung…
Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, hat am 21.01.2015 einen Vortrag mit dem Thema „Register, Routinedaten und „Big Data““ auf dem BMC Kongress 2015 („Patientenorientierung: Schlüssel für mehr Qualität“) gehalten. Die Folien stehen auf den Internetseitden des ULD zum Download (PDF) zur Verfügung.
Das ULD hat gestern seine Revisionsbegründung im Verfahren zu den Facebook Fanpages veröffentlicht. Im Gegensatz zur vorherigen Dokumentation der Schriftsätze im Internet durch das ULD, liegt die Revisionsbegründung nicht im Originalformat (PDF), sondern im reinen Textformat vor. Inhaltlich ist das natürlich nicht von Bedeutung. Die Revisionsbegründung ist von einem Anwalt unterzeichnet, dessen Identität jedoch aus…
Das ULD hat am heutigen Tage eine Stellungnahme zu den Regelungen des so genannten „Financial Blockings“ im Glücksspielrecht veröffentlicht: Datenschutzrechtliche Bewertung der Regelungen zum „Financial Blocking“ zur Verhinderung illegalen Glücksspiels im Internet – ULD Mit dem „Financial Blocking“ soll das anbieten von illegalen Glücksspiel verhindert werden. Die Idee dabei ist es, über eine Analyse von…
Mit den Worten „Elektronische Gesundheitskarte ist nun Pflicht“ beginnt der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse seine [Pressemitteilung] (PDF) vom 05.01.2015 zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) mit Wirkung zum 1. Januar 2015. Die Pressemitteilung erläutert kurz und knapp die Funktionen der eGK: Die eGK ist aber darauf ausgerichtet, folgende zusätzliche Funktionen zu erfüllen: – Online-Abgleich…
Erst gestern erhielt ich zwei Anfrage per von Unternehmen, die darauf abzielten, wann E-Mails denn in B2B-Bereich zulässig wären. Es kommt regelmäßig vor, dass Mandanten meinen, dass im B2B-Bereich auch ohne Einwilligung E-Mails versendet werden könnten. Allgemein bekannt ist, dass E-Mails an Verbraucher nicht ohne Einwilligung zugesendet werden dürfen. Irgendwie scheint sich aber die Schwierigkeit,…
Es gibt viele Rechtsanwälte, die sich mittlerweile mit dem Datenschutzrecht beschäftigen und auch als externe Datenschutzbeauftragte tätig sind. Ein Kollege, den ich sehr schätze, hat im Juni 2014 bei den GDD-Informationstagen einen Vortrag zum Thema „Auftragsdatenverarbeitung in der Praxis“ gehalten. Herr RA Sascha Kremer widmete sich Praxishinweisen zur Vertragsgestaltung bei der Auftragsdatenverarbeitung nach § 11…
Ich habe gerade im Zusammenhang mit einer Beratungstätigkeit für einen Konzern mit slowakischem Datenschutzrecht zu tun. Wer – wie ich – vorhin, auf der Suche nach einer englischen Übersetzung des slowakischen Datenschutzgesetzes ist, findet diese auf der Seite der englischen Seite der slowakischen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz: The Office for personal data protection Das Slowakische…
In meinem letzten Webinar für Mandanten ging es um das Thema Haftungsrisiken für Unternehmen Geschäftsführung im Zusammenhang mit Datenschutz. Ich habe versucht, einen Überblick über die Haftungsrisiken im Hinblick auf die Verletzung von datenschutzrechtlichen Vorschriften zu geben. Das Video der Aufzeichnung können Sie hier abrufen: Ergänzend zu den Inhalten im Webinar ist zudem noch auf…
Im Verlag R&W ist das Buch „Datenschutzrecht: Einführung“ von Professor Dr. Jürgen Taeger erschienen. Das Buch verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, den wesentlichen Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechts und die Grundstrukturen des Bundesdatenschutzgesetzes zu vermitteln. Das Buch ist nicht unbedingt preiswert; es hat den für die Anzahl der Seiten doch recht stolzen Preis von 69…
Seit Beginn des Jahres ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein nicht mehr die offizielle Zertifizierungsstelle für das European Privacy Seal (EuroPriSe). Die neue Zertifizierungsstelle ist die Europrise GmbH mit Sitz in Bonn. Der derzeitige Leiter der Zertifizierungsstelle ist Sebastian Meissner. Dieser hat in der März-Ausgabe der Zeitschrift Datenschutz und Datensicherheit (DuD) einen Artikel über…
Die Zeitschrift Computerwoche hat heute auf ihrer Internetseite ein interessantes Video mit einem Interview des bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten Thomas Petri und Rechtsanwalt Wilfried Reiners veröffentlicht. In dem Video sprechen Thomas Petri und Wilfried Reiners über das Thema Datenschutzsouveränität und die Zukunft der europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Ein kurzweiliges Video, das einen guten und aktuellen Überblick über den Verhandlungsstand…
